Der neue Raub der Europa

Warum es uns gelingen muss, einen alten Traum vor dem Scheitern zu bewahren

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst der Europamüdigkeit. Der göttliche Stier, der die phönizische Prinzessin einst an griechische Gestade entführte, scheint seiner Eroberung zunehmend überdrüssig. Denn im Gegensatz zum Mythos sind Zeus und Europa noch immer ein Paar. Seit über 55 Jahren versuchen sie, über kalte Kriege und heiße Diskussionen hinweg, ihr Leben aufeinander abzustimmen. Der Kampf hat Spuren hinterlassen – und Europa ist, um bei dem Bild zu bleiben, ein wenig in die Jahre gekommen.

Doch die Falten und Runzeln der Europa sollten uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir es noch immer mit einer wunderschönen Braut zu tun haben. Die Idee eines Staatenbunds, der sich zusammentut, um Kriege im Inneren zu verhindern und Wohlstand für alle zu mehren, hat nichts von ihrer Attraktivität eingebüßt. Angesichts einer sinkenden Wirtschaftsleistung in vielen Teilen der EU scheint es mit dem Wohlstand für alle jedoch nicht mehr so weit her zu sein. Und genau hier, nicht in der Waffenruhe und der Freizügigkeit, scheint die europäische Baustelle der Gegenwart zu liegen.

Wer derzeit einen Blick auf die Europäische Union wirft, wird sich des Eindrucks einer kulturellen Schizophrenie kaum erwehren können. Auf der einen Seite eine stetig anwachsende Schar grenz-überschreitender Pendler und europäischer Studenten, die sich ihre Ausbildung von Lissabon bis Warschau, von Stockholm bis Malta nach eigenen Gesichtspunkten zusammenstellen. Auf der anderen Seite eine Verordnungskrake, die Görlitzer Bäckern das Herstellen von »Schlesischen Streuselkuchen« verbietet – und einem ganzen Kontinent die Glühbirne. Was überwiegt – das Europa der Chancen oder das Europa der Hindernisse – kommt meist auf den eigenen Standpunkt an – und die eigenen Interessen. Wenn Europa ihr angekratztes Image verbessern will, wird es höchste Zeit, diese Interessen wieder ernst zu nehmen – statt einfach den Zeigefinger zu heben und wie Oma vom Krieg zu erzählen.

Ob Europa wieder sexy wird, hängt stark von ihrer Fähigkeit ab, den Zeitgeist ihrer Bewohner zu erspüren und sich gemeinsam mit ihnen zu verwandeln. Ein solches Erspüren aber geht nicht ohne die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Öffentlichkeit. Nicht Politiker, sondern Bürgerrechtler, Künstler, Aktivisten und Medienschaffende sind es, die in den einzelnen Staaten für eine stetige Neuverhandlung der Gesetze und der Normen eintreten – und diesen auch gegen den Willen ihrer Regierungen zum Durchbruch verhelfen. Europa aber fehlen diese basisdemokratischen Kräfte. Solange wir uns in erster Linie als Deutsche, Griechen und Franzosen begreifen, wird der Traum von einem gemeinsamen Europa ein Gedankenspiel intellektueller Eliten bleiben. Einem solchen aber wird das Recht, nationale Interessen auf Dauer zu beschneiden, zunehmend abspenstig gemacht werden.

Vor beinahe zwei Jahren hatte ich die Gelegenheit, den damaligen und jetzigen Präsidenten des europäischen Parlaments, Martin Schulz, im Audimax der Berliner Humboldt-Universität über »das demokratische Europa« sprechen zu hören. Er wies darauf hin, dass die nun bevorstehenden EU-Wahlen die ersten seien, die zentrale Elemente einer »europäischen Demokratie« enthielten, u.a. die Aufstellung internationaler Spitzenkandidaten der Parteien (so der deutsche Schulz für die Sozialdemokraten, der griechische Tzipras für die Linken) und die erstmalige Wahl des Ratspräsidenten direkt durch das neue Parlament.

Schulz formulierte in seinem Vortrag 10 Voraussetzungen, die nötig seien, um der europäischen Demokratie einen echten Neustart im Bewusstsein seiner Bürger zu ermöglichen. Mit auf seiner Liste standen: Eine europäische Öffentlichkeit, eine europäische Zivilgesellschaft und europäische Medien. Hier scheint er mir den Finger in die Wunde zu legen: Wie sollen wir als Europäer miteinander ins Gespräch kommen, gemeinsame Träume entwickeln und nationale Bedenken überwinden, wenn wir – wie zu den Zeiten des Kaisers – unsere Informationen hauptsächlich aus nationalen Quellen beziehen?

Immer wieder heißt es, das Europa von morgen scheitere an den Egoismen von heute. Mit dem Vorwurf des Egoismus sollte man jedoch nicht nur in privaten Angelegenheiten sparsam hantieren. Wer einem anderen Menschen oder Staat Egoismus unterstellt, bringt damit doch meist nur eine gefühlte Verletzung des eigenen Egos zum Ausdruck. Die Bedenken, die Deutsche, Franzosen, Ungarn, Briten und Griechen dem europäischen Gedanken gegenüberbringen, sind nicht der Ausdruck eines blinden und törichten Egoismus, sondern der begründete Zweifel, ob all dies, was Brüssel heute so diktiert, wirklich mit einem guten Leben vereinbar ist. Wer diese Zweifel nicht ernst nimmt, ihnen inhaltlich mit wirklichen Reformversuchen entgegenkommt, ist nicht der bessere Europäer, sondern vielmehr sein Totengräber.

Es wird Zeit für ein neues Gespenst in Europa: den europäischen Bürger, der durch sein Engagement, seine Mitbestimmung im politischen Prozess und die Anwendung seiner Werte auch in der Außen- und Handelspolitik das weiterentwickelt, was ihm seine Berufspolitiker durch Überwindung von Waffengängen und Zöllen hinterlassen haben. Europa hat nur dann eine Chance auf Zukunft, wenn es sich – dem neuen Zeitgeist folgend – aus den Klauen von Lobbyisten und Spekulanten befreit; diesen neuen Raub der Europa durch die Demokraten aller Länder gilt es so schnell wie möglich durchzuziehen.

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